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Allgemeine Geschäfts Bedingungen Drucken E-Mail

1. Allgemeine Bestimmungen

Gegenstand der nachfolgenden Bedingungen sind die Verträge über Internetdienstleistungen, nachfolgend Dienste, zwischen Kreft WebService, Mirco Kreft, Helmholtzstraße 20c in 33334 Gütersloh nachfolgend Kreft WebService, und dem Auftraggeber, nachfolgend Kunde, sowie alle darüber hinausgehenden zusätzlichen oder individuellen Vereinbarungen, sofern in diesen nichts anderes bestimmt ist.

Die Geltung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, gleichgültig zu welchem Zeitpunkt ein Hinweis auf solche Bedingungen erfolgt oder solche Bedingungen ausgehändigt werden. Für alle Kreft WebService erteilten Aufträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2. Leistungsbeschreibung

Das Angebot von Kreft WebService umfaßt unterschiedliche Dienste, die in Angeboten speziell auf Privatkunden oder Firmenkunden zugeschnitten sind und die unter Verwendung verschiedener Online-Formulare unabhängig voneinander bestellt werden können.

Kreft WebService ermöglicht die Anmietung von Speicherplatz eines virtuellen Servers zur Präsentation von WWW-Seiten einwandfreier Funktionalität (funktionsfähige HTML-Codierung, Hyperlinks, usw.) im Internet, die die eigenen und/oder die Interessen der Allgemeinheit nicht beeinträchtigen.

Die Leitungskosten (Telekom-Gebühren) vom (bei Nutzung einer bidirektionalen Wählverbindung) und zum Kreft WebService-Server sind vom Kunden selbst zu tragen. Kreft WebService übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit bestimmter Informationen im Internet oder die Erreichbarkeit bestimmter Server oder Teile des Netzes.

3. Pflichten des Kunden

Dem Kunden ist bekannt, daß das Internet ein öffentliches und internationales Forum ist. Er verpflichtet sich, das Internet nur im Rahmen der deutschen Gesetze zu nutzen. Der Kunde übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort und Bild aller von ihm im Internet veröffentlichten oder Kreft WebService zur Veröffentlichung übergebenen Inhalte oder Teilen davon. Unterbleibt eine solche Prüfung, haftet der Kunde allein, wenn die von ihm im Internet veröffentlichten oder Kreft WebService zur Veröffentlichung übergebenen Daten Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Kunde hat Kreft WebService von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere auch für massenhafte Verbreitung von E-Mails mit gleichem Inhalt, so genanntes Spamming. Der Kunde ist verpflichtet seine Homepage so zu gestalten, daß eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Scripts, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher verbrauchen, vermieden wird. Kreft WebService ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte zu schließen. Kreft WebService wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. Kreft WebService wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde dem Provider nachweist, daß die Seiten so umgestaltet wurden, daß sie den obigen Anforderungen genügen.

Der Kunde ist für seinen Zugang selbst verantwortlich. Alle Passwörter sind streng vertraulich zu behandeln; der Verlust oder das Bekannt werden von Passwörtern ist Kreft WebService umgehend anzuzeigen, um missbräuchliche Nutzung zu verhindern. Der Kunde haftet für alle über seine Benutzerkennung bezogenen Internet-Dienstleistungen. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste von Kreft WebService sachgerecht zu nutzen und die notwendige Sorgfaltspflicht wahrzunehmen. Die Systemsicherheit des Rechnernetzes von Kreft WebService darf vom Kunden nicht beeinträchtigt werden (Hacking). Festgestellte Sicherheitsmängel sind Kreft WebService unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde verpflichtet sich, Kreft WebService über Anschriftsänderungen und Änderungen der Emailadresse rechtzeitig in Kenntnis zu setzten. Diese Angaben sind sowohl für die Rechnungsstellung seitens Kreft WebService erforderlich, als auch für die Inhaberdatenbanken der Domain-Registrierungsstellen. Kreft WebService wird diese Daten entsprechend bei den Registrierungsstellen pflegen. Sollte der Kunde seine Kontaktdaten, insbesondere bei Anschriftsänderung,  nicht mitteilen, so ist Kreft WebService berechtigt, dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 20,00 € für den Rechercheaufwand zur Domainadministration in Rechnung zu stellen.

Bei Löschung oder Umzug muss der Kunde, Kreft WebService zusätzlich zur Kündigung einen sog. KK-Antrag bzw. ein close-Antrag übersenden (per FAX oder per Briefpost). Dieser wird von den zuständigen NIC´s, zur Sicherheit des Kunden verlangt.

4. Haftung und Haftungsbeschränkung

Kreft WebService haftet nur für den Ersatz von Schäden aufgrund eigenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens sowie für Schäden, die auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen sind. Hinsichtlich zugesicherter Eigenschaften wird nur für solche Schäden gehaftet, die explizit Teil der Zusicherung sind. Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die gezahlten Gebühren für einen Abrechnungszeitraum nicht überschreiten.

Die Nutzung der Dienste erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr. Informationen und Dienste sind im Internet grundsätzlich frei verfügbar und abrufbar - leider auch solche, die nicht für Minderjährige geeignet sind. Der Kunde hat durch geeignete Schutzmaßnahmen dafür Sorge zu tragen, daß Minderjährige keinen Zugang zu solchen Daten erhalten können.

Aufgrund der interdependenten Struktur des Internet können weder Kreft WebService noch deren Vertreter gewährleisten, dass die Informationen und Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen bzw. bestimmte Teile des Netzes erreichbar sind. Ebenso wenig sichern Kreft WebService und deren Vertreter zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

Weder Kreft WebService noch deren Vertreter haften für Schäden irgendwelcher Art, insbesondere nicht für Folgeschäden, wie entgangenem Gewinn, die im Rahmen von Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung der Dienste oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungspflicht entstanden sind, ebenso wenig wie für Folgeschäden aus der Nutzung der von ihr angebotenen Dienste oder im Internet angebotener Informationen und Dienste.

Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch ihn, seine Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Bevollmächtigten aufgrund nicht sachgerechter Nutzung der Dienste bzw. Nichteinhaltung der im Internet üblichen Regeln entstehen. Publikation oder Weitergabe von Informationen, die Angriffe aus dem Internet heraus provozieren könnten (z.B. Mail-Bombing) sind untersagt.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Für die von Kreft WebService angebotenen Dienste gelten, sofern nichts Gegenteiliges vereinbart ist, die jeweils gültigen Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Rechnungsstellung erfolgt bei Einrichtung des Accounts und/oder bei Domainregistrierung. Der Kunde erhält diese per Email, an die bei Bestellung angegebene Emailadresse. Sie gilt mit dem Datum des fehlerfreien Rechnungsversand seitens Kreft WebService als zugestellt.

Die Rechnung ist sofort und ohne Abzug fällig. Alle Zahlungen sind für den in der Produktbeschreibung genanten Zeitraum, bei Domainregistrierungen ein Jahr im voraus (bei .info .biz .nu .to .ag und .us -Domains zwei Jahre), per Überweisung oder Einzugsermächtigung zu leisten.

Bei ausbleibender Zahlung  gerät der Kunde nach 30 Tagen automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird (§ 288 Abs. 1 BGB).

Bei nicht rechtzeitiger Zahlung werden pro Mahnung 5,00 Euro Mahnkosten zusätzlich in Rechnung gestellt. Befindet sich der Kunde in Verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig.

Kreft WebService hat das Recht, eine Domain oder einen Account zu diskonnektieren, sofern innerhalb von vier Wochen nach Rechnungsstellung keine Zahlung eingegangen ist. Kreft WebService behält sich vor, weitere Ansprüche geltend zu machen.

6. Vertragsdauer und Kündigung

Die Auftragsannahme erfolgt nur durch Versendung einer Auftragsbestätigung. Das damit begründete Vertragsverhältnis ist zum Ende der jeweiligen Laufzeit (meisst 12 Monate) mit einer Frist von vier Wochen von jeder Partei schriftlich (per Email, FAX oder Briefpost) kündbar.

Eine Kündigung von DomainHosting (geparkte Domain, Weiterleitung, Weiterleitung plus, Domainroutings etc.) muss spätestens vier Wochen vor Ende der Registrierungsperiode erfolgen, erfolgt diese nicht rechtzeitig, so werden die Gebühren für eine weitere Registrierungsperiode fällig. 

Um Domainnamen löschen oder auf einen anderen Namen bzw. Provider übertragen zu können, ist das Close-Schreiben bzw. der KK-Antrag zwingend erforderlich und muss vom Kunden (Domaininhaber) unterzeichnet werden. Der Versand an uns ist per Briefpost und Fax möglich. Sollten diese Unterlagen nicht rechtzeitig bei Kreft WebService eintreffen, sodass Kreft WebService die Löschung oder Übergabe dadurch nicht rechtzeitig vor Ablaufen der Registrirungsperoide ausführen kann, ist der Kunde dazu verpflichtet, die Domain-Gebühren für ein weiteres Jahr zu bezahlen. Webhostiggebühren werden jedoch nicht in Rechnung gestellt. 


Der Kunde hat außerdem ein außerordentliches Kündigungsrecht bei eventuellen Preissteigerungen zum Datum der Gültigkeit der neuen Tarife. Kreft WebService hat ein fristloses Kündigungsrecht bei Zahlungsverzug, bei Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen - weitere Ansprüche vorbehalten - sowie im Falle, dass ihm die Erbringung der Dienste unmöglich oder nur unter unzumutbar erschwerten Bedingungen möglich werden sollte.

Etwaige Guthaben aus Vorauszahlungen für Webhosting werden im Falle einer Kündigung durch Kreft WebService, anteilsmäßig -abzüglich der Domaingebühren- zurück erstattet, ausgenommen sind die Gebühren für Domainhosting (Geparkte Domain, Weiterleitung, Weiterleitung plus, Domainaufschaltung etc.), diese können nicht erstattet werden.

7. Urheberrechte und Datenschutz

Wenn nicht anders vereinbart, verbleiben - auch nach Zahlung des Honorars bzw. Pauschalvergütung - sämtliche, nicht ausdrücklich auf den Kunde übertragenen Schutzrechte bei Kreft WebService.

Die Daten des Kunden werden jeweils geltenden Datenschutzgesetzen entsprechend verwaltet.

Eine Weitergabe der Daten des Kunden an Dritte ist erlaubt, soweit dies für die Bearbeitung der Bestellung (Domainregistrierung etc.) notwendig ist und durch die Übermittlung nicht offenkundige Interessen des Kunden verletzt werden.

8. Weitere Bestimmungen

Kreft WebService ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zusendung der Änderungsmitteilung oder spätestens bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Kreft WebService berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

Etwaige Ansprüche gegen Kreft WebService müssen in einem Jahr nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Geschäftssitz von Kreft WebService.

9. Zusatzvereinbarung zum Transfer von Domains

Kreft WebService ist berechtigt die über Kreft WebService registrierten Domains ohne Angabe von Gründen und auch ohne Zustimmung des Domaininhabers/admin-c's zu einem anderen Registrar zu transferieren, sofern sich Kreft WebService dadurch Vorteile in der Verwaltung oder im Preis verspricht. Kreft WebService wird für die durchgängige Erreichbarkeit Sorge tragen. Beispiel hierfür sind z.B. Wechsel von .de-Domains zu einem neuen DENIC-Mitglied oder .com/.net/.org Domains zu einem anderen ICANN-Registrar.

Durch den Transfer verändern sich keine Besitzer-Daten oder ähnliches. Kreft WebService wird versuchen, den durch den Transfer erreichten Kostenvorteil an den Kunden weiterzureichen. Es wird zu keinem Zeitpunkt eine durch den Transfer verursachte Preiserhöhung geben.

10. Unwirksame Vertragsbestimmung

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.